Allgemeine Geschäftsbedingungen: Aspria Hotel Berlin - für Fitness, Wellness & Entspannung

I. Geltungsbereich

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, sofern diese die Merkmale des AGB-Gesetzes erfüllen.
  2. Diese Geschäftsbedingungen gelten insbesondere für Verträge über die mietweise Überlassung von Hotelzimmern zur Beherbergung sowie alle für den Kunden erbrachten weiteren Leistungen und Lieferungen des Hotels.
  3. Die Unter- oder Weitervermietung sowie die Nutzung zu anderen als den vereinbarten Zwecken bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung.
  4. Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn dies vorher schriftlich vereinbart wurde.
  5. Werden neben den Zimmern weitere Einrichtungen des Hotels durch den Kunden genutzt, so gelten diese AGB so weitgehend wie dies geht sinngemäß. Für die Nutzung des Aspria Spa + Sporting Clubs gilt Ziff. IX unten.

II. Vertragsabschluss; -partner; -haftung; Verjährung

  1. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Antrags des Kunden durch das Hotel zustande. Dem Hotel steht es frei, die Zimmerbuchung schriftlich zu bestätigen.
  2. Vertragspartner sind das Hotel und der Kunde. Hat ein Dritter für den Kunden bestellt, haftet er dem Hotel gegenüber zusammen mit dem Kunden als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag, sofern dem Hotel eine entsprechenden Erklärung des Dritten vorliegt.
  3. Das Hotel haftet für seine Verpflichtungen aus dem Vertrag. Im nicht leistungstypischen Bereich ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit des Hotels beschränkt.
  4. Die Verjährungsfrist für alle Ansprüche des Kunden beträgt 6 Monate.
  5. Diese Haftungsbeschränkung und kurze Verjährungsfrist gelten zugunsten des Hotels auch bei Verletzung von Verpflichtungen bei der Vertragsanbahnung und positiver Vertragsverletzung. Sie gelten nicht in den Fällen des § 309 Ziff. 7 BGB.

III. Leistungen, Preise, Zahlung, Aufrechnung

  1. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Zimmerüberlassung und die von ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen geltenden bzw. vereinbarten Preise des Hotels zu zahlen. Dies gilt auch für vom Kunden veranlasste Leistungen und Auslagen des Hotels an Dritte.
  2. Die vereinbarten Preise schließen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Überschreitet der Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Vertragserfüllung 4 Monate und erhöht sich der vom Hotel allgemein für derartige Leistungen berechnete Preis, so kann dieses den vertraglich vereinbarten Preis angemessen, höchstens jedoch um 15% anheben.
  3. Die Preise können ferner vom Hotel geändert werden, wenn der Kunde nachträglich Änderungen der Anzahl der gebuchten Zimmer, der Leistungen des Hotels oder der Aufenthaltsdauer der Gäste wünscht und das Hotel zustimmt.
  4. Forderungen aus der Inanspruchnahme von Leistungen der Aspria sind grundsätzlich fällig und zahlbar nach Inanspruchnahme der Leistung beim Verlassen des Hotels. Werden in Anspruch genommene Leistungen vom Kunden nach Abrechnung und beim Verlassen des Hotels ("Auschecken") nicht gezahlt, ist Aspria berechtigt, diese nachträglich über die Kreditkarte des Kunden bei dem Kreditkartenunternehmen abzubuchen. Der Kunde ermächtigt Aspria unwiderruflich, offene Forderungen von der vom Kunden vorgelegten Kreditkarte abzubuchen.
  5. Bei Anreise muss dementsprechend eine gültige Kreditkarte vorgelegt werden bzw. der Gesamtbetrag inkl. eines Deposits von € 200 für etwaige zusätzlich in Anspruch genommene Leistungen im Voraus beglichen werden. Andernfalls kann kein Check-In erfolgen. Das Hotel ist berechtigt, bei Vertragsabschluss oder danach eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine können im Vertrag schriftlich vereinbart werden.
  6. Der Kunde kann nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftigen Forderung gegenüber einer Forderung des Hotels aufrechnen oder mindern.

IV. Rücktritt des Kunden (Abbestellung, Stornierung) 

  1. Ein Rücktritt des Kunden von dem mit dem Hotel geschlossenen Vertrag bedarf der schriftlichen Bestätigung des Hotels. Bei Rücktritt ist der vereinbarte Preis aus dem Vertrag auch dann zu zahlen, wenn der Kunde vertragliche Leistungen nicht in Anspruch nimmt.
    Dies gilt nicht in Fällen des Leistungsverzuges des Hotels oder einer von ihm zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung.
  2. Bei von Kunden nicht in Anspruch genommenen Zimmern hat das Hotel die Einnahmen aus anderweitiger Vermietung der Zimmer sowie die eingesparten Aufwendungen anzurechnen.
  3. Dem Hotel steht es frei, den ihm entstehenden Schaden zu pauschalisieren. Sofern keine gesonderte Vereinbarung getroffen wurde, werden folgende Stornierungskosten geltend gemacht: bei Rücktritt bis 24 Stunden vor Anreise fallen keine Stornogebühren an, danach ist der volle Zimmerpreis fällig.

V. Rücktritt des Hotels

  1. Sofern ein Rücktrittsrecht des Kunden innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich vereinbart wurde, ist das Hotel in diesem Zeitraum seinerseits berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Anfragen anderer Kunden nach den vertraglich gebuchten Zimmern vorliegen und der Kunde auf Rückfrage des Hotels auf sein Recht zum Rücktritt nicht verzichtet.
  2. Wird eine vereinbarte Vorauszahlung nicht fristgerecht geleistet, so ist das Hotel ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
  3. Ferner ist das Hotel berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten, beispielsweise falls
    1. höhere Gewalt oder andere vom Hotel nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des  - Vertrages unmöglich machen.
    2. o Zimmer unter irreführender oder falscher Angabe wesentlicher Tatsachen, z. B. in der Person des Kunden oder des Zwecks, gebucht werden.
    3. o das Hotel begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass die Inanspruchnahme der Hotelleistungen den reibungslosen Geschäftsbetrieb gefährden kann, ohne dass dies dem Herrschafts- bzw. Organisationsbereich des Hotels zuzurechnen ist.
    4. o ein Verstoß gegen Ziffer I Absatz 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorliegt.
  4. Der Kunde verpflichtet sich, das Hotel unverzüglich unaufgefordert, spätestens jedoch bei Vertragsabschluss darüber aufzuklären, wenn die Leistungsbedingungen und/oder die Veranstaltung, sei es aufgrund ihres politischen, religiösen oder sonstigen Charakters, geeignet sind, öffentliches Interesse hervorzurufen oder Belange des Hotels zu beeinträchtigen. Zeitungsanzeigen, sonstige Werbemaßnahmen und Veröffentlichungen, die einen Bezug zum Hotel aufweisen, bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Einwilligung des Hotels. Verletzt der Kunde diese Aufklärungspflicht oder erfolgt eine Veröffentlichung ohne eine solche Einwilligung, hat das Hotel das Recht, die Veranstaltung abzusagen.
  5. Das Hotel hat den Kunden von der Ausübung des Rücktrittsrechts unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
  6. Bei berechtigtem Rücktritt des Hotels entsteht kein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz. Bei Schadensersatzansprüchen des Hotels gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

VI. Zimmerbereitstellung, -übergabe und -rückgabe

  1. Der Kunde erwirbt keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Zimmer.
  2. Gebuchte Zimmer stehen dem Kunden ab 15.00 Uhr des vereinbarten Anreisetages zur Verfügung. Der Kunde hat keinen Anspruch auf frühere Bereitstellung.
  3. Am vereinbarten Abreisetag sind die Zimmer dem Hotel spätestens um 11.00 Uhr geräumt zur Verfügung zu stellen. Danach kann das Hotel über den ihm dadurch entstandenen Schaden hinaus für die zusätzliche Nutzung des Zimmers bis 18.00 Uhr bis zu 50% des vollen Zimmerpreises  in Rechnung stellen, ab 18.00 Uhr 100%. Dem Kunden steht es frei, dem Hotel nachzuweisen, dass diesem kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.
  4. Alle Zimmer sind Nichtraucherzimmer. Das Rauchen auf den Zimmern ist ausdrücklich untersagt, Zuwiderhandlungen werden mit einer Geldstrafe in Höhe von EUR 200 geahndet.
  5. Das Mitbringen von Kleintieren jeglicher Art ist nicht erlaubt.

VII. Haftung des Hotels

  1. Die Haftung ist im nicht leistungstypischen Bereich - mit Ausnahme der Fälle des § 309 Ziff. 7 - , beschränkt auf Schäden, Folgeschäden oder Störungen, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Der Kunde ist verpflichtet, das ihm Zumutbare beizutragen, um die Störung zu beheben und einen möglichen Schaden gering zu halten.
  2. Für eingebrachte Sachen haftet das Hotel dem Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen, das ist bis zum Hundertfachen des Zimmerpreises, höchstens € 3.000,-, bei Geld, Wertpapieren und sonstigen Wertsachen bis höchstens Euro 500,00. Die Haftungsansprüche erlöschen, wenn nicht der Kunde nach Erlangen der Kenntnis von Verlust, Zerstörung oder Beschädigung unverzüglich dem Hotel eine Anzeige macht (§ 703 BGB).  Geld und Wertgegenstände können im Hotel- oder Zimmersafe aufbewahrt werden. Das Hotel empfiehlt, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Für die uneingeschränkte Haftung des Hotels gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
  3. Soweit dem Kunden ein Stellplatz  auf dem Hotelparkplatz, auch gegen Entgelt, zur Verfügung gestellt wird, kommt dadurch kein Verwahrungsvertrag zustande. Bei Abhandenkommen oder Beschädigung auf dem Hotelgrundstück abgestellter oder rangierter Kraftfahrzeuge und deren Inhalte haftet das Hotel nicht, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen des Hotels.
  4. Weckaufträge werden vom Hotel mit größter Sorgfalt ausgeführt. Schadensersatzansprüche, außer wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, sind ausgeschlossen.
  5. Nachrichten, Post und Warensendungen für die Gäste werden mit Sorgfalt behandelt. Das Hotel übernimmt die Zustellung, Aufbewahrung und - auf Wunsch -  gegen Entgelt die Nachsendung derselben. Schadensersatzansprüche, außer wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, sind ausgeschlossen.
  6. Gegen Telefonrechnungen können nur innerhalb eines Monats nach Erhalt Einwendungen erhoben werden.

VIII. Internetnutzung und Haftung für Inhalte

  1. Dem Kunden ist es untersagt, vom Hotel zur Verfügung gestellte Internetanschlüsse rechtswidrig und/oder missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere ist es zu unterlassen
    1. Nachrichten oder Informationen zu Werbezwecken unaufgefordert an Dritte zu versenden (Spamming);
    2. Peer to Peer Netzwerke zu nutzen, wenn ein Upload und/oder Download urheberrechtlich geschützter Werke ohne Zustimmung des Inhabers der Nutzungsrechte vorgenommen werden soll;
    3. rechts- oder sittenwidrige Inhalte zu verbreiten;
    4. Anwendungen auszuführen, die zu Störungen/Veränderungen an den physikalischen oder logischen Strukturen des Servers des Hotels, des Netzes des Hotels oder anderer Server oder Netze führen können (beispielsweise Viren, Spyware, Dialer, usw.).
  2. Der Kunde ist verpflichtet, ihm zugewiesenen Zugangsdaten (Passwort/Kennwort) geschützt vor dem Zugriff Dritter aufzubewahren. Dem Kunden ist es nicht gestattet, diese Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben. Bei Zuwiderhandlung können die Zugangsdaten vom Hotel deaktiviert werden.
  3. Der Kunde ist für die Inhalte, die er über den Internetanschluss aus dem Internet abruft oder bereitstellt sowie für deren Rechtmäßigkeit, selbst verantwortlich. Eine inhaltliche Überprüfung durch das Hotel erfolgt nicht.
  4. Bei schuldhafter Pflichtverletzung der zuvor genannten Pflichten oder bei Vornahme einer sonstigen rechtswidrigen Handlung haftet der Kunde dem Hotel auf Schadensersatz. Der Kunde hat insbesondere das Hotel von sämtlichen Inanspruchnahmen Dritter auf erstes Anfordern freizustellen und, sofern das Hotel zur Vermeidung weiterer Schäden selbst zahlt, dem Hotel den dadurch und in diesem Zusammenhang entstandenen Schaden (z.B. Kosten der rechtlichen Prüfung und Verteidigung) zu ersetzten.
  5. Das Hotel haftet dem Kunden gegenüber nicht für Schäden, die aus der Benutzung des Internetzugangs mit eigenen internetfähigen Geräten entstehen können. Der Kunde hat selbst für einen ausreichenden Virenschutz, Datensicherung etc. zu sorgen.

IX.  Nutzung des Aspria Spa + Sporting-Club

  1. Der Kunde ist berechtigt, den Aspria Spa + Sporting-Club Berlin (nachfolgend auch nur der "Club") der Aspria Berlin GmbH in Übereinstimmung mit den Clubregeln zu nutzen. Insbesondere hat der Kunde sich vor der Benutzung der Fitnessgeräte durch das Clubpersonal einweisen zu lassen und bei der Nutzung des Clubs im Übrigen seinen aktuellen Gesundheitszustand zu beachten, insbesondere nur Übungen vorzunehmen, die diesem entsprechen.
  2. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, die während der Nutzung des Clubs auf Seiten des Kunden eintreten, haftet das Hotel nur, soweit das Hotel, dessen gesetzliche Vertreter oder dessen Erfüllungsgehilfen diese Schäden fahrlässig oder vorsätzlich verursacht haben. Für sämtliche anderen Schäden, die während der Nutzung des Clubs auf Seiten des Kunden eintreten, haftet das Hotel nur, wenn das Hotel,  dessen gesetzliche Vertreter oder dessen Erfüllungsgehilfen den Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeiführen.
  3. Wertgegenstände sind nicht mit in den Club mitzunehmen bzw. erfolgt die Mitnahme auf eigenes Risiko. Eine Haftung für Verlust oder Beschädigung von mitgebrachten Wertgegenständen ist ausgeschlossen, es sei denn, der Verlust oder die Beschädigung beruhen auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Schädigung des Hotels, dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

X. Datenschutz

  1. 1. Aspria ist berechtigt, folgende persönliche Daten des Kunden EDV-mäßig zu verarbeiten, zu speichern und zu übermitteln: Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Fax- und Telefonnummer, Handynummer, Geburtsdatum des Kunden und Kundennummer, offene Forderungen, die der Aspria gegen den Kunden zustehen
  2. Die Weitergabe der persönlichen Daten darf an folgende Personen oder Unternehmen erfolgen:
    Kreditkarteninstitute/Rechtsanwälte, Inkassobüros/sämtliche mit der Firmengruppe Aspria verbundenen Unternehmen
  3. Eine Weitergabe darf nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur dann erfolgen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen der Aspria, der vorbenannten bezeichneten Personen und Unternehmen oder der Allgemeinheit erforderlich ist und dadurch schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden.

XI. Schlussbestimmungen

  1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages, der Antragsannahme oder dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Eine Änderung der Form bedarf ebenfalls der Schriftform. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam.
  2. Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz des Hotels.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Hotels. Sofern ein Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand der Sitz des Hotels als ausdrücklich vereinbart.
  4. Es gilt deutsches Recht.
  5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für diese AGBs unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 20.11.2009

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